ACTA

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (in Deutschland: Anti-Piraterie-Abkommen), besser bekannt als ACTA ist ein Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die bisher 38 Staaten, die teilnehmen, wollen der Produktpiraterie und den Urheberrechtsverletzungen den Kampf ansagen.

Bisher weiß die Öffentlichkeit noch relativ wenig über das schon vor mehreren Jahren entwickelte Abkommen. Die Verhandlungen über ACTA laufen schon seit Juli 2008, bisher in der siebten Runde.

Ziel des Abkommens ist es im Grunde wie bei dem SOPA Gesetzt Vorschlag das leichter die Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen eingedämmt bzw. abgeschafft werden kann. Hierzu wird mehr oder weniger das Internet zerstört. Das Abkommen fordert Netzsperrung bei Urheberrechtsverstößen. Dabei haftet (genau wie bei der SOPA) nicht nur der, der den Urheberrechtsverstoß begangen hat, sondern auch beispielsweise der Provider oder der Hoster der Homepage. Weiterhin fordert ACTA das das die Server vom Hoster bzw. Betreibern stetig nach illegalen Dateien überprüft werden.

Sollte das Abkommen durchgesetzt werden, wäre es auch schon “kriminell” wenn man beispielsweise einen Absatz eines Artikels kopiert und weiterschickt. Für die Einhaltung sollen beispielsweise bei Sozialen Netzwerken Web-Filter sorgen. Dieses würde das betreiben oder nutzen von Sozialen Netzwerken schwierig, wenn nicht unmöglich machen.

ACTA ist ein hinter dem Rücken der Öffentlichkeit ausgearbeiteter Vertrag, der ohne jede Rücksicht auf die nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft, auf Bürgerrechte und notwendige demokratische Prozesse beschlossen werden soll.

So schrieb http://www.stopp-acta.info

Doch warum ist ACTA jetzt gefährlich für das Internet?

Jetzt noch mal ein etwas konkreteres Beispiel warum das Abkommen das Internet so verändern kann.

Laut bisheriger Gesetzlage war es so, das derjenige bestraft wurde, der einen Urheberrechtsverstoß begangen hat. Die anderen waren bisher nicht schuld, solange sie von den Machenschaften der anderen nichts wussten. Genau das würde das ACTA Gesetz ändern. Nach wie vor wäre natürlich der Schuld, der den Verstoß begangen hat, doch jetzt sind auch die Dritten Schuld, auch wenn sie nichts davon wissen mögen.

Hier jetzt noch mal ein Beispiel für einen Webmaster:

Max veröffentlicht eine Internetseite, auf der er einen Song von einem bekannten Künstler zum Download anbietet.

— Bisher wäre nur Max für diesen Urheberrechtsverstoß verantwortlich —

Jetzt kommt ACTA hinzu:

Ab jetzt ist nicht mehr nur Max für sein Vergehen verantwortlich sondern auch der Hoster, der die Internetseite von Max auf seinen Servern lagert. Sollte Max oder ein Besucher der Homepage die Seite zum Beispiel auf Facebook oder Twitter teilen, würde sich dieser auch noch strafbar machen.

Außerdem noch ein Beispiel für einen Privatanwender:

Max lädt sich nun einen illegalen Film aus dem Internet. Durch das ACTA Gesetz wäre der Provider nun verpflichtet jedes einzelne Dateipäckchen, was vom Server auf dem der Film liegt, bis zu Max Computer übertragen wird zu entpacken und zu überprüfen. Sollte nun ein Verstoß vorliegen müsste der Provider von Max den Internetanschluss schließen und seine Kontaktdaten an die jeweiligen Rechteinhaber weitergeben. Diese werden wahrscheinlich eine Klage einreichen.

Wichtig: Bisher ist das Gesetz noch nicht beschlossen!

Somit kann man immer noch seinen Beitrag leisten um zu versuchen dieses Abkommen gar nicht erst Realität werden zu lassen.

Hier noch ein kleines Info Video von Anonymous (synchronisiert ins deutsche):

Was kann man jetzt noch machen?

Zuerst kann man diese Petition unterzeichnen, bisher wurden schon fas 2 Millionen Unterschriften gesammelt: http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/

Weiter wäre es natürlich Hilfreich die weitere Öffentlichkeit zu Informieren.

Am Samstag finden Demonstrationen statt, mehr dazu hier: http://anonnewsde.tumblr.com/post/16758480914/operation-paperstorm-deutschland-stop-acta

Weitere Infos zu ACTA findet man auch hier: http://www.stopp-acta.info/